Darlehen für Hartz 4 Empfänger vom Jobcenter

Kredite in Notlagen für Arbeitslose vom Jobcenter

Derzeit (Stand Mai 2017) beträgt der Regelsatz für alleinstehende Personen 409 Euro, doch manchmal genügt dies nicht, um dafür noch notwendige Anschaffungen zu tätigen. Genauso kann eine höhere Nachzahlung des Stromanbieters erhebliche Sorgen bereiten. Hierfür gibt es Darlehen vom Jobcenter für Hartz4 Empfänger, welches nach Gewährung monatlich abgezahlt werden muss. Wie dies geht, und, für welchen Bedarf es an ein solches Darlehen gibt, wird hier in groben Zügen dargestellt.

Der alljährliche Horror: Die Jahresabrechnung Strom

Arbeitslos Darlehen von der ARGE
Gerade bei Empfängern von Sozialleistungen können unvorhergesehene Kosten für Strom oder den kaputten Kühlschrank die finanzielle Situation in eine sehr prekäre Lage bringen. In Notlagen kann die ARGE zinslose Darlehen gewähren, als letzter Ausweg. Foto: David Pereiras / Bigstock

Davor graut es jedem Menschen in Deutschland, und insbesondere Beziehern von Sozialleistungen.  In der Regel genügt der monatliche Betrag selten oder nie aus, um solche zusätzlichen oder unvorhergesehenen Kosten tragen zu können. Wenn in diesem Zusammenhang eine hohe Nachzahlung einen Hartz IV Empfänger betrifft, dann werden die Sorgen und Kummerfalten immer größer. Um nicht in den super GAU: der Sperrung des Stromanschlusses zu enden, kann für die Zahlung der offenen Beträge ein Kredit beantragt werden.  Sztrom ist lebensnotwendig, und nicht jeder verfügt etwa über ein Notstromaggregat, um solche Situationen handeln zu können. Sollte der Stromanbieter sich auf keine Ratenzahlung einlassen, ist dies auch oft der einzigste Weg um der Sperrung zu entgehen. Der traditionelle Weg über einen günstigen Kredit ist, aufgrund eher schwieriger Bonität bei Arbeitslosen, eher steinig und schwer. Entweder wird ein solcher Arbeitslosenkredit gar nicht gewährt, oder ist mit deutlich schlechteren Bedingungen gebunden.

Dahrlehen vom Jobcenter als letzter Rettungsanker

Genau für solche ausweglosen und schwierigen Situationen gibt es einen solchen Kredit bzw. Dahrlehen vom Jobcenter.  Der Lebensunterhalt darf nicht gefährdet sein. Dies betrifft, neben unvorhersehbaren Nachzahlungen für Strom, zum Beispiel auch einen kaputten Kühlschrank.  Allerdings hängt von der tatsächlichen Gewährung einiges vom jeweiligen Sachbearbeiter ab. Wie genau kennt er oder sie sich aus? Werden die Möglichkeiten ausgeschöpft, die eine Gewährung eines solchen Darlehens ermöglichen?  Nicht jede Situation erfordert einen solchen Notkredit. Geld für die Anschaffung von Luxusgüter wird es jedenfalls nicht geben. Auch für zum Beispiel eine dringende Reparatur des privaten KFZ dürfte der Ermessungsspielraum eng sein. Vieles ist hier jedoch Auslegungssache. Sie müssen dem Sachbearbeiter einfach glaubhaft machen, dass Sie akut für etwas Geld benötigen, das als lebensnotwendiger Bedarf gilt. Vereinbaren Sie dazu am besten ein persönlichen Termin um Ihren Fall zu schildern.

Im eigentlichen Sinn sollte jeder Empfänger von Hartz 4 Leistungen monatlich einen Betrag von ungefähr 27,77 Euro für solche Fälle zurücklegen, doch wie soll das von dem Geld gehen? Wird ein Darhlehen vom Jobcenter gewährt, wird die Rückzahlung  gleich vom Regelsatz oder von der Regelleistung einbehalten. Dies darf höchstens 50 Euro im Monat sein. Geringere Beträge sind ebenfalls möglich, was allerdings von der Höhe des Kredites abhängt (lesen Sie mehr dazu auf www.afinu.de/darlehen-vom-jobcenter-fuer-hartz-4-empfaenger)

Wie bekommt man einen Kredit für Hartz 4 Empfänger vom Amt?

Im Falle der Stromnachzahlung sollte man direkt mit der Jahresabrechnung zur ARGE gehen und die Rechnung vorzeigen. Die ARGE wird dann die Rechnung prüfen und eventuell noch mit dem Stromanbieter Rücksprache halten. Dies kann in einzelnen Fällen notwendig sein, wenn der Zeitpunkt zur Zahlung überschritten ist. Danach werden noch Formulare und eine Abtretung unterschrieben und fertig. Das hör sich recht einfach an, was es dann in den meisten Fällen auch ist. Der Betrag geht nicht auf das eigene Konto, sondern vielmehr direkt an den Stromanbieter.

Die erste Abzahlung wird vom Regelsatz im folgenden Monat abgezogen. Dieser Kredit ist keine Großzügigkeit von Seiten des Sachbearbeiters, sondern vielmehr muss dieser laut § 23 Abs. 1 SGB II gewährt werden. Also muss niemand besondere Befürchtungen haben, abgelehnt zu werden, vielmehr ist dies im Gesetz so vorgesehen. Abweisungen wären in diesen Fällen mehr als nur ein Verstoß, sondern es würde gegen das geltende Recht verstoßen.

So heißt es im Gesetzestext:

Leistungen nach „§ 23 Abs. 1 SGB II“ sind zu zahlen, wenn im Einzelfall ein von der Regelleistung umfasster und unabweisbarer Bedarf vorliegt, der aktuell nicht gedeckt werden kann. Das zur Ansparung vorgesehene Vermögen nach „§ 12 Abs. 2 Nr. 4 SGB II“ reicht für diese Anschaffung nicht bzw. nicht vollständig aus. Unabweisbar ist ein Bedarf dann, wenn er nicht aufschiebbar ist, daher zur Vermeidung einer akuten Notsituation unvermeidlich ist und nicht erwartet werden kann, dass der Hilfebedürftige diesen Bedarf mit der nächsten Regelleistung ausgleichen kann.

Genauso ist der Kredit zinslos, womit hier nicht noch Extrakosten anfallen. Genauso muss niemand mehrmals auf der ARGE erscheinen, was dann wiederum unzumutbar wäre. Natürlich ist es niemanden Recht für so einen Kredit vorzusprechen, doch reicht der Hartz IV Regelsatz in allen Fällen nicht, um daraus noch eine solche Rücklage zu bilden. Auch wenn das vorgesehen ist, die Realität sieht anders aus. Genauso wie die Erhöhung um 5 Euro, die seit 1.01.2017 gezahlt wird. Der Satz für den Lebensunterhalt ist bei weitem viel zu niedrig, was dann auch den Sachbearbeitern klar ist.

Klassenfahrt und Schulbücher

Hierfür muss kein Kredit beantragt werden, sondern diese gelten als notwendige Sonderauslagen. Dies soweit laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Jahr 2010. Doch einen Kühlschrank sahen diese nicht als Grundlage für ein ordentliches Leben vor, womit dieser dann immer noch vom jeweiligen Sachbearbeiter abhängt. Alles andere wie zum Beispiel Strom hingegen ist lebensnotwendig, womit dann ein Kredit über die volle Summe gerechtfertigt werden kann. Wichtig hierbei, es gibt immer nur einen Kredit, um den Stromanbieter zu bezahlen. Das Geld kommt niemals auf das eigene Konto, sondern geht direkt auf das jeweilige Kundenkonto beim Stromanbieter.

Letzter Ausweg Jobcenter
Letzter Ausweg Jobcenter – Foto: Ocus Focus / Bigstock

Zinsen werden ebenfalls nicht erhoben, allerdings fehlt dieses Geld dann eine gewisse Zeit. Also sollte jeder vorher schon eine neue Planung für sein Geld machen. Natürlich kann nicht für alles ein Kredit gestellt werden, sondern nur für wirklich dringende Dinge. Hierunter fällt keine neue Kleidung, denn auch hier muss vom Regelsatz ein gewisser Teil zurückgelegt werden. Genauso fällt unter den dringenden Bedarf kein Fernseher, denn dieser ist nicht unbedingt notwendig. Allerdings kann hierunter ein Computer fallen, da dieser in der Regel wichtig für die Arbeitsaufnahme sein.

Kredit bei Mietschulden

Auch das ist möglich, aber nur dann, falls hierdurch der Wohnungsverlust und die Obdachlosigkeit droht. Dies gilt natürlich nicht direkt für Hartz IV Bezieher, da diese den Mietkosten gezahlt bekommen. Auftreten kann dieser Fall, falls noch ein Antrag auf Hilfe zum Lebensunterhalt gestellt wurde. In einigen Fällen kann die Bewilligung oder besser Berechnung hinziehen, womit dann die Miete nicht gezahlt werden kann. Allerdings besondere Leistungen wie Schulbücher oder Umstandskleidung sind nicht als Kredit zu genehmigen, sondern können als Sonderleistungen ausgezahlt werden. Dies hört sich immer ein wenig verwirrend an, was aber eigentlich nicht so ist.

Gerade was einen Computer angeht und einen Fernseher, da kann es schon verwirrend werden. Doch hier besteht der Unterschied darin, das durch einen PC die Möglichkeit auf einen Arbeitsplatz besteht. Dies liegt daran, dass hier die Bewerbungen geschrieben werden dann als Mails versendet werden können. Daher besteht hier die Möglichkeit, einen Kredit zu gewähren. Dies gilt dann auch für einen Kühlschrank, Waschmaschine und für die Endabrechnung beim Strom. Hier muss sich niemand schämen oder eine Ablehnung befürchten, da dies gesetzlich geregelt wurde. Es handelt sich nur um einen Kredit, der dann abbezahlt werden muss. Einfache Beantragung ist ein Vorteil.

(Alle Angaben ohne Gewähr)